Politik

Erdogan: Bisherige Normalisierungs-Praxis wird eine Weile beibehalten

Nach einer 3-stündigen Kabinettssitzung hat Präsident Recep Tayyip Erdogan auf einer Pressekonferenz zum aktuellen Stand des sog. Normalisierungsprozesses und den Resultaten der bisher praktizierten Corona-Maßnahmen Stellung bezogen. Er erklärte, dass die bisherige provinzbasierte Risikoklassen-Praxis nach dem Motto „Entscheidungsprozess vor Ort“ noch eine Weile beibehalten wird. Weitere und neue Pandemie-Maßnahmen hat der Staatschef nicht verkündet.

11,5 Millionen Menschen wurden bisher geimpft
Insgesamt seien in der Türkei bis heutigem Montag 11,5 Millionen Menschen gegen Corona geimpft worden. „„Die Sorgen vieler Länder bei der Corona-Bekämpfung, die Pannen in der Versorgungskette und die Sicherheitsschwächen sind in der Türkei nicht beobachtet worden“, betonte der Präsident.
Bisher hätten 3,7 Millionen Beschäftigte Kurzarbeitergeld aus der Staatskasse erhalten. Dies habe ein Finanzierungsvolumen von 30 Mrd. TL (3,33 Mrd. Euro) erreicht. Allerdings werde die Kurzarbeitergeld-Auszahlung Ende März vorerst beendet, gab er bekannt.

975.000 Anträge auf Ausgleichszahlungen wegen Einkommensverluste positiv beschieden
975.000 Anträge auf Ausgleichszahlungen wegen Einkommensverluste seien positiv beschieden worden, unterstrich er. Die Auswertungen zu Anträgen auf Ausgleich von Umsatzeinbußen würden teilweise noch andauern.

Wegen Verstößen gegen Corona-Maßnahmen, insbesondere gegen Einschränkungen und Ausgangssperren seien bisher Bußgelder in Höhe von 32 Mio. TL (3,6 Mio. Euro) verhängt worden. Zur Unterstützung der Landwirtschaft würden in diesem Jahr Zuschüsse in Höhe von 24 Mrd. TL (2,7 Mrd. Euro) an die notleidenden Bauern ausgezahlt.

„Unser Gesundheitsministerium verfolgt die Entwicklungen in den Provinzen sehr genau. Wir stellen fest, dass die Bekämpfung der Pandemie sich zusehends effektvoller gestaltet, je mehr Menschen geimpft werden. Die bisherige Praxis wird noch eine Weile in dieser Form beibehalten“, so Erdogan wörtlich.

Erdogan bedankte sich zum Schluß seiner Rede beim Gesundheitspersonal überall in der Türkei nochmals ausdrücklich wegen „seines aufopferungsvolles Verhalten in vorderster Front“. „Wir sind entschlossen, unserer Jugend eine große und starke Türkei zu hinterlassen, worauf sie ihre Visionen für 2053 aufbauen können“, fügte er hinzu.

(ak)

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